Die Landwirtschaft verliert ein Feindbild

Schneider-Ammann gilt in der Landwirtschaft gemeinhin als Totengräber, als Reiter der Apokalypse gewissermassen. Insbesondere dann, wenn der FDP-Bundesrat von Freihandel und Markt und Unternehmertum spricht bzw. sprach. Für die politischen Vertreter der Bauern gehörte es zum Standardrepertoire, sich kritisch über den Wirtschaftsminister zu äussern – sei es über seinen Gesundheitszustand, seinen Kommunikationsstil oder die neuesten Ideen in Bezug auf die Ausgestaltung der Agrarpolitik.

Der Wirtschaftsminister hat die Kritik meistens stoisch zur Kenntnis genommen. Und er wusste, auf was er sich einliess, als er sich im Spätsommer 2010 zur Wahl aufstellen liess. Wie er nämlich am Dienstag in Bern an der Medienkonferenz zu seinem Rücktritt sagte, hätten seine Kinder ihm bei seiner Kandidatur als Bundesrat einen Deal vorgeschlagen: «Wenn Du Dir in Bern den Kopf einschlagen lassen willst, dann wollen wir unsere Köpfe in die Firma investieren.» Es sei ein guter Deal gewesen, so Schneider-Ammann. Trotz aller Kritik, das Amt des Bundesrates «hat mir viel Freude bereitet.»

Harsche Kritik gehörte immer dazu 

Unverständlich ist das insofern, weil es gerade aus der Landwirtschaft es regelmässig laute und zuweilen gehässige Kritik hagelte. Das erste Mal, als die Agrarpolitik 2014-17 in die Umsetzung ging. Der bäuerlichen Basis bekam die Rosskur mit der Umlagerung der Direktzahlungen gar nicht gut. Kritiker bemängelten unter anderem, dass die «produzierende Landwirtschaft» mit der Abschaffung der Tierbeiträge benachteiligt waren. Der Frust ging so tief, dass sich der «Verein für eine produzierende Landwirtschaft» bildete und das Referendum gegen die Agrarpolitik im Raum stand.

Der Schweizer Bauernverband wollte vom Referendum nichts wissen, musste aber seinerseits dafür sorgen, als Stimme der Landwirte weiterhin die Legitimation zu halten. Mit der Initiative für Ernährungssicherheit, die in Rekordzeit gesammelt werden konnte, schien das zu gelingen. Die widersprüchlichen Signale aus der Agrarbranche dürften Schneider-Ammann mehr als einmal schlaflose Nächte bereitet haben. Aus gut unterrichteten Quellen wird dem Bundesrat nämlich attestiert, dass er sich wirklich für das Wohl der Schweiz und der Bauern interessiere. Ein nicht zu unterschätzender Wert, wenn es um Freihandelsverhandlungen und die Entwicklung der Agrarpolitik 2022+ geht.

Schneider-Ammann wählte immer den schwereren Weg

Dennoch liess sich Schneider-Ammann - im Gegensatz zu vielen seiner agrarpolitischen Gegenspieler – nie von protektionistischen Ideen erweichen oder gar zu populistischen Äusserungen hinreissen. Politisch wählte Schneider-Ammann immer den schwereren Weg. Deutlich wurde das am 1. November 2017, als Schneider-Ammann mit der Gesamtschau zur mittelfristigen Weiterentwicklung der Agrarpolitik. Das Papier veröffentlichte er, obwohl er wissen musste, dass die Landwirtschaft die Publikation nicht wohlwollend aufnehmen wird. Und darin verdeutlichte der Wirtschaftsminister, dass die Landwirtschaft als Teil der Schweizer Wirtschaft sich auch bewegen muss, wenn sie den internationalen Anschluss nicht verlieren will. Statt das subtil zu machen, wählte Schneider-Ammann damals das Brecheisen: Nur fünf Wochen nach den Abstimmungen publizierte er eine Sammlung von Modellrechnungen und Überlegungen zu mehr Freihandel in der Landwirtschaft. 

Die akademischen Turnübungen kamen überhaupt nicht gut an – die Kritik fiel laut und heftig aus. Zwar wies das Parlament die Gesamtschau zurück und der Bundesrat lieferte zudem Zusatzberichte – nie wurde aber klarer, dass sich der Bauernverband vor allem in der Rolle des kleinen Jungen gefiel, der dem Bundesrat Stöcke zwischen die Beine warf. Das gelang meist ganz gut; denn Schneider-Ammann ist ein dankbares Opfer. Er wirkte oft unbeholfen, hölzern, zögerlich.

Trotzdem ist es das Bundesamt für Landwirtschaft, das im Wesentlichen den Takt und die Richtung für die Ausgestaltung der künftigen Agrarpolitik vorgibt – der SBV agiert nach wie vor defensiv und hat die AP 2014-17 zur mittlerweile besten aller möglichen Agrarpolitiken auserkoren. Die Branche wolle schliesslich stabile Rahmenbedingungen, heisst es dazu aus Brugg allenthalben.

Änderungen kommen von aussen 

Das Anliegen hat Schneider-Ammann mit Garantie gehört. Immer darauf Rücksicht nehmen konnte (oder wollte) er nicht. Denn der Schweiz ist eigen, dass die wesentlichen Reformschritte von aussen kommen. Dass der Wirtschaftsminister jeweils auch an die Landwirtschaft dachte, wurde beim Freihandelsabkommen mit China deutlich. In den jüngsten Diskussionen darüber, wie die Verträge mit den Südamerikanischen Mercosur-Staaten aussehen sollen, wird China jeweils als Referenz herangezogen. Sowohl, was die Berücksichtigung der offensiven Schweizer Interessen als auch die Rücksicht auf die sensiblen Bereiche angeht.

Kommunikationsstil dürfte wohl in Erinnerung bleiben

Auch bei den umstrittenen Verhandlungen zwischen den Efta- und den Mercosur-Staaten nutzte Schneider-Ammann jede Gelegenheit, um auf die Chancen zu sprechen zu kommen. Der Bundesrat scheitert da aber bisher an zwei Dingen: seinem Kommunikationsstil und der politischen Vertretung der Landwirtschaft. Davon lässt sich der mittlerweile 67-jährige nicht beirren - wenn nämlich die Schweiz im Verhältnis zur EU benachteiligt wird, hat der Werkplatz ein Problem. Es ist dieser Realismus, den Schneider-Ammann auszeichnete. Und es ist sein hölzerner Kommunikationsstil, der wohl in Erinnerung bleiben wird.

Die Landwirtschaft verliert mit dem Rücktritt von Schneider-Ammann ein geliebtes Feindbild und einen Mann, der sich allen (eigenen) Schwächen und der Kritiker zum Trotz auch immer bemüht hat, das Leben auf und mit der Scholle zu verstehen und zu berücksichtigen.

hja