Möglicherweise muss man sich schon bald wieder an ein neues Label gewöhnen: AP 24+. Kaum geht einem AP 22+ geläufig über die Lippen ist sie vielleicht schon Geschichte. Die Verschiebungsidee ist nicht neu, die SBV-Spitze ist schon länger dran, sie zu ventilieren.

Dass aber bereits diesen Sommer darüber entschieden werden könnte, ist einigermassen überraschend. Bisher war man davon ausgegangen, dass ein solcher Entscheid frühestens im üblichen parlamentarischen Prozess mit Parlamentsbehandlung 2020 fallen würde.

Verschiebung um zwei Jahre angestrebt

Toni Brunner wird an der WAK-Sitzung vom kommenden Montag und Dienstag einen entsprechenden Antrag einreichen, wie er gegenüber dem «Schweizer Bauer» sagte. Die Kommission wird dann einen Mehrheits- oder Minderheitsantrag auf Verschiebung stellen, der bereits in der Sommersession zur Debatte kommen wird.

SBV-Präsident Markus Ritter präzisiert auf Anfrage, dass eine Verschiebung um zwei Jahre angestrebt werde. Das heisst, man hätte dann insgesamt 10 Jahre mit AP 14-17 gelebt und die nächste Politikrunde müsste auf AP 24+ umgetauft werden.

Gründe sind laut Ritter die anstehenden Abstimmungen zur Bundesverfassung (Fair Food, Ernährungssouveränität und Trinkwasser). «Die Annahme jeder dieser Initiativen durch Volk und Stände hätte erhebliche Auswirkungen auf die künftige Agrargesetzgebung», so Ritter, «es wäre nicht seriös und vernünftig, bevor das Volk über diese drei Initiativen entschieden hat, eine Revision des Landwirtschaftsgesetzes in Angriff zu nehmen». Dies müsse am Ende dieses Prozesses geschehen.

Interessant ist, dass dieser Entscheid ohne den Ständerat gefällt werden kann. Ein Einbezug der kleinen Kammer wäre laut Ritter nur von Nöten gewesen, wenn man zu diesem Punkt in der WAK-N statt einen Antrag eine Kommissionsmotion gemacht hätte. Dieser Sachverhalt dürfte die Chance für die Verschiebung erhöhen. Erfahrungsgemäss ist es einfacher, den Nationalrat für die Anliegen der Landwirtschaft zu gewinnen, als die kleine Kammer.

SMP, IP-Suisse und Bio wollen keine Verschiebung

Die Frage bleibt allerdings, wie breit das Anliegen der Verschiebung in der Landwirtschaft überhaupt verankert ist. Diese Woche hat die Agrarallianz (der in lockerer Vereinigung auch Bio Suisse und IP-Suisse angehören) in einem Communiqué eine Verschiebung der AP 22+ abgelehnt. Gleichzeitig weiss man, dass die Schweizer Milchproduzenten (SMP) ebenfalls ein hohes Interesse haben, die nächste Runde zeitnah an die Hand zu nehmen.

Zusätzlichen Auftrieb erhält diese Strömung durch die kürzlich in unseren Spalten publizierten Absichten des Bundesamts für Landwirtschaft (BLW) in Sachen AP 22+. Laut noch nicht offiziellen Informationen will die Verwaltung die produzierende Landwirtschaft stärken, indem die Versorgungssicherheitsbeiträge durch einen Betriebsbeitrag sowie eine Leistungskomponente ersetzt werden sollen. Das entspricht genau den Forderungen der SMP.

akr