Wer bei einem ausländischen Online-Shop etwas bestellen will, wird oft auf die inländische Website des Anbieters umgeleitet, auf der die Preise dann häufig höher sind. In den EU- und EWR-Staaten soll damit nun Schluss sein: Am Montag tritt dort die EU-Verordnung über Massnahmen gegen das sogenannte Geoblocking in Kraft. Die Stiftung für Konsumentenschutz (SKS) fordert, dass der Bundesrat auch ein Geoblocking-Verbot erlässt, damit die Schweizer Konsumenten im Internet zu fairen Preisen einkaufen können, wie sie in einer Mitteilung schreibt.
Bundesrat soll handeln
Die SKS fordert vom Bundesart, dass dieser endlich aktiv werde und ein Geoblocking-Verbot zugunsten von Schweizer Nachfragern aufgleise. Sara Stalder, Geschäftsleiterin des Konsumentenschutzes, meint: «Vor ein paar Jahren sagte der Bundesrat, er wolle zuerst die Regelung in der EU abwarten, bevor man aktiv wird. Jetzt da die Regelung in Kraft tritt, behauptet man, ein Geoblocking-Verbot könne nur mit einem Abkommen mit der EU verwirklicht werden. Dabei ist davon auszugehen, dass die EU-Regelung für Schweizer Versandhändler, die in die EU liefern wollen, auch gilt. Weshalb eine Regelung für Versandhändler, die in die Schweiz liefern wollen, nicht auch möglich ist, ist nicht ersichtlich.»
Stalder fordere, dass der Bundesrat bei der Verabschiedung der Botschaft des indirekten Gegenvorschlags zur Fair-Preis-Initiative ein Geoblocking-Verbot vorsieht, so wie es auch im Text dieser Volksinitiative vorgesehen sei, heisst es in der Mitteilung weiter. Die Vernehmlassung zum indirekten Gegenvorschlag dauerte bis zum 22. November 2018.
asa
